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Startseite > bundesweite Kampagnen > Großdemo 3. Juni 2006 > Protokoll vom 26. Februar 2006, Berlin

Protokoll: Vorbereitungstreffen "Demo 03. 06. 2006" am 26.2.2006 in Berlin

Uhrzeit: 11:30 bis 16:45 Uhr, TeilnehmerInnen: 22 Personen
Diskussion: Christiaan Boissevain, Protokoll: Detlef Spandau/ Anne Allex

TOP 1: Schreiben der MLPD vom 22.2.2006
Lt J. Eiker enthielt das Schreiben vom 22. 2.2006 Mißverständnisse. S.E. kann man die Demo gemeinsam tragen, aber hofft auf eine darüberhinausgehende Entwicklung der sozialen Proteste. Er will persönlich Martin B. und Detlef S. Schreiben beantworten.

TOP 2: Stand der Demonstrationsvorbereitung
Die AG Koordinierungsgruppe für die Demo am 3.6.2006 hat sich noch nicht getroffen. Die lokalen Gruppen sind noch nicht über die geplante Demo informiert. Große Verbände wie Gewerkschaften und attac unterstützen die Demo bis dato noch nicht. Dem Bochumer Sozialforum z.B. ist bisher nur der 25. März 2006 als Demotermin bekannt.
Die Demo am 3.6. 2006 muss auf eine wesentlich breitere Basis gestellt werden, z.B. durch eine spektrumübergreifende Versammlung in einem großen Plenum.

20.000 Flugblätter mit Demoankündigung 3.6.2006 wurden in Berlin/ Straßbourg verteilt und werden noch immer nachgefragt.

Forderungen unter www.fruehjahrsdemo.de und www.proteste2006.de müssen korrigiert werden.

Die FRIKO Berlin macht auf der Demo für Frieden am 18.3.2006 einen "Brückenschlag" zwischen "Frieden" und "Soziales". FRIKO bietet dem Plenum eine Beteiligung an.
Demovorbereitungsrunde 3.6.2006 unterstützt die Demo der FRIKO Berlin. Andrej H. soll dort reden. Flugblätter zur Demo 3.6.2006 sollen am 18.3. in Berlin verteilt werden.
Klaus M. berichtet vom Treffen der AG Demovorbereitung am 14. Februar 2006. Das Anti-Hartz-Bündnis Berlin war über das Treffen nicht informiert und kritisiert das. Berliner Vorbereitungskreis bittet um Herstellung der Arbeitsfähigkeit und eines festen Unterbaus.
Die Koordination der Montagsdemonstranten stimmt am 04. März 2006 in Hannover auf ihrem bundesweiten Treffen über die Teilnahme an der Demo am 3.6.2006 ab.
Am 3.6. 2006 sind berliner RentnerInnen auf den Datschen, viele Gruppen in Pfingstcamps z. B. die der Linkspartei.PDS, es ist das Festival der Kulturen der Welt am 3./ 4.6.2006 und kurz vor der Fußball-WM. Trotzdem besteht grundsätzliche Zustimmung, beim Termin zu bleiben. Die Demo wird eine bundesweite Demonstration, keine Großdemo.

TOP 3: Demonstrationdurchführung und -route:
Kostensparender Rundlauf der Demo um den Alex. Demonstrationsstart soll gut zu finden sein vom Fernbahnhof. Gendarmenmarkt hat keine Fluchtwege. VERSUS Alex sei mittlere Katastrophe wegen den Baustellen auf dem Platz. VORSCHLAG: Nur eine Großbühne für Beginn und Ende der Demo (2.10. 2004). Ein guter Platz statt Alex sei Platz Membhardtstr./Otto-Braun-Str., der mit geringem Personal gestaltet werden können. Die Beschallung wäre ebenfalls gut. Auch wenige Teilnehmer kommen sich nicht verloren vor.
Die Demo am 3.6.06 ist vorläufig angemeldet. Die AG Demovorbereitung wird mit der Ausarbeitung u. Vorlage der Route betraut. Route soll keine Möglichkeit zur Einkesslung bieten.
Wegen der Fußball-WM deuten sich Sondermaßnahmen des Berliner Senates an, z.B. Sicherheitkonzept des Innensenates, das alle öffentlichen Veranstaltungen bis 2 Wochen vor Beginn der Fussball-WM verbietet. Es sollen vorher und rechtzeitig genaue Informationen zum möglichen Demotermin eingeholen. Die Zusammenarbeit mit der WM-Kampagne des Berliner Sozialforums wird empfohlen. Die AG Demovorbereitung soll mit der Koordinierungsgruppe zu "Sicherheit und Öffentlichkeitsarbeit" eng zusammenarbeiten. Juristische Schritte zur Durchsetzung der Demo sind ggf. überlegenswert.
Demo soll Auftakt- und Abschlusskundgebung haben. Abstimmung: 19 Ja , 3 Enthaltungen.

TOP 4: Mobilisierung
Das Sozialforum Berlin soll in die Mobilisierung mit einbezogen werden. Gewerkschaftliche Gliederungen müssen angesprochen werden. Attac lässt ohne Gewerkschaften nicht mobilisieren. Es soll nicht nur eine "linke" Demonstration sein. Die Streiks im Öffentlichen Dienst könnten länger dauern,könnten in die Demo 3.6. 2006 münden.
TOP 5: Finanzen:
Unterstützer- und Spendenkonto: Laura von Wimmersperg, Berliner Sparkasse, BLZ: 100 500 00, Konto: 60 102 191 81
Ausgaben für 20.000 Flyer für Straßburg u. Berlin beliefen sich auf 330,- €, Großbühne kostet ca. 8.000,- €, Lautsprecherwagen mit Beschallung ca. 1.200,- € .
Der Antrag zur vollständigen Fahrtkostenerstattung für Langzeiterwerbslose vom 13.02.06, die an der Demovorbereitung 3.6. 2006 beteiligt sind, wurde bestätigt. Umlage 26.2.06 = 49,90 €, dav. 29,- € Reiko-Erstattung für Detlef S.
Finanzierungsquellen: Am 31. März 2006 findet eine Sitzung der Bewegungsstiftung Veerden statt. Wegen Plakatfinanzierung wird Linkspartei angefragt. Asten (Studentenausschüsse und -vertretungen) anfragen bzgl. Finanzzuschüssen. Geldzuflüsse durch Verkauf von Plaketten, Plakaten und Bussammlungen. Ein Antrag an eine Stiftung in Höhe vom 4000 Eur ist bis 1.3.2006 zu stellen, Hinrich G. unterstützt Klaus M.
Mindestunterstützungsbeiträge: Verbände und Organisationen: ab 50,- €,
Erwerbsloseninitiativen: ab 30,- €, Einzelpersonen: ab 10,- €

TOP 6. Plakat
Dort müssen dieselben Forderungen drauf wie auf den Aufruf vom 20.01.06 (Köln). Beim Motto soll Reformen in Anführungsstriche gesetzt werden. Mehrheitlich wurde sich für das Plakat mit der Roten Karte entschieden. 16 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 3 Nein-Stimmen.
Die Auflage der Plakate ist ungeklärt. Bis zum 24. März 2006 sollen die fertigen Plakate zum Verkleben vorgelegt werden. Die Gewerkschaften hätten einen Vertriebsweg für die Plakate. Persönliche Vertriebswege sollen genutzt werden. Die zentrale Verschickung der Plakate erfolgt über Berlin.

TOP 7: Vorlage "Rahmenbedingungen für RednerInnen" und Debatte
Christian B. legt ein Papier zur Debatte um die Vorbereitung der Reden vor, dass allgemeine Zustimmung findet. Redner wie G. Wallraff und O. Lafontaine wurden vorgeschlagen, ohne dass überhaupt abgesprochen ist, wie lang Auftakt- und Abschlusskundgebung bzw. Kulturbeiträge sind und wie wir uns die Inhalte der Reden vorstellen. Lafontaine wird u.a. aufgrund seiner Asylpolitik nicht empfohlen.
Argumente: Prominente Redner spielen eine wichtige Rolle. Viele wollen Oskar hören. VERSUS Soll jemend reden, der uns versteht und unsere Probleme darstellt./Die Reden sollten inhaltlich scharf ausgerichtet sein./ B. Riexinger könnte nur für die Gewerkschaften reden.

Fazit:
  1. Zeitdauer der Auftakt- und Abschlussdemo festlegen
  2. Bühnenbetreuungsgruppe bilden
  3. Kulturbeiträge zeitlich einplanen, Angebote von Musikgruppen u. kulturelle Beiträge an E. Schu senden mit Name des Künstlers/der Gruppe, Selbstdarstellung, Programm, Honorar.
  4. Plenum entscheidet über die kulturellen Angebote, vorherige Zusagen gelten nicht.
  5. Zeitrahmen für die Redebeiträge kalkulieren, davon abhängig Anzahl der RednerInnen festlegen
  6. Redebeiträge zwischen 7 min und 10 min.
  7. Ausgangspunkt für inhaltliche Redebeiträge ist der Aufruf
  8. Plenum legt fest, wer zu welchen Themen was redet
  9. Auszuwählende RednerInnen sollen Ausdruck eines realen Teils der Demo unterstützenden Spektren wie Erwerbslose, Arbeitskämpfe, linke GewerkschafterInnen, prekär Beschäftigte, MigrantInnen mit und ohne Papiere, RentnerInnen, Behindertenverband, 2 offne Plätze für hinzukommende BündnispartnerInnen sowie Leute zu aktuellen Themen sein.
    die meisten Redebeiträge zu Sozialkahlschlag, "innere Aufrüstung und Krieg"
  10. RednerInnen sollen Themen wie Erwerbslosigkeit u. Kriege, Arbeitskämpfe u. Neofaschismus, Asylrecht u. autoritärer Staat u.a. verbinden können
  11. Kontroverse: Nur Redner aus Partei,die unsere Anliegen rüberbringen/ Zugpferde nicht gebraucht
  12. AG mit 3-5 Leuten bilden, die RednerInnenkonzepte erarbeitet
  13. Personelle Vorschläge für RednerInnen an Andrej Hunko
  14. Geschlechterquotierung bei RednerInnen beachten!

TOP 8: Nächstes Treffen: 19. März 2006 Göttingen 11-17 Uhr/ E. Schu besorgt Raum.



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