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Statement der BAG Hartz IV in und bei der Partei DIE LINKE für Elke Reinke

Elke Reinke in den Bundestag

"Für eine neue soziale Idee" - mit diesem Slogan schaffte die damalige PDS den Einzug in den Bundestag in Fraktionsstärke und zog nach Abgeordnetenanzahl noch vor der CSU und den Grünen ein. Mit dabei eine von den Hartz - Gesetzen unmittelbar selbst Betroffene, Elke Reinke.

Damit hatten die "Überflüssigen" und die "Ausgegrenzten" erstmalig auch eine Stimme im Parlament. Angesichts der durch die Systemkrise zu erwartenden massiven Zunahme an Erwerbslosen und Hartz IV Opfern darf diese Stimme nicht verlorengehen. Eine Abwendung der Partei DIE LINKE von einem ihrer Kernthemen durch ein weichgespültes Wahlprogramm und die Abwahl einer Abgeordneten die sich für die Rechte der Erwerbslosen einsetzt, wären für die Millionen von Sozialraub betroffenen Menschen fatale Zeichen.

Elke Reinke hat sowohl innerhalb der Partei z.B. in der BAG Hartz IV in und bei der LINKE. als auch gleichwohl im außerparteilichen und im außerparlamentarischen Bereich innerhalb des Aktionsbündnisses Sozialproteste engagiert für die Rechte der Betroffenen gekämpft. Ihr nun daraus den Vorwurf zu machen, sie betreibe "Betroffenenpolitik" stößt bei uns auf tiefes Unverständnis.

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, damit die Millionen von Menschen im Hartz IV Bezug und die Menschen in sonstigen prekären Lebensverhältnissen auch weiterhin eine starke Stimme im Bundestag behalten unterstützen wir die Kandidatur von Elke Reinke für einen sicheren Listenplatz und bitten Euch, Elke Reinke zu wählen.

BAG Hartz IV in und bei DIE LINKE



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