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Hartz-Schluss / Magdeburg

Kurzmeldung

Die Brüder Tobias und Sebastion Hengstmann werden an der Aktion "Wir fahr'n Schlitten mit Schröder und Fischer", veranstaltet vom Magdeburger Sozialforum, teilnehmen. Mit einer Satire über "Jugend und Arbeitslosigkeit" begleiten die beiden Magdeburger Künstler die Kritik an der Politik des Sozialabbaus. Die Hengstmannbrüder werden gegen 15 Uhr 15 am Westeingang "Alter Markt" auftreten.


Pressemitteilung des Magdeburger Sozialforums zum Aktionstag

Wie die "Versammlung der Sozialen Bewegung" am 24. Juli diesen Jahres in Erfurt auf dem "Ersten Sozialforum in Deutschland" beschloss, findet am 5. September die deutschlandweite dezentrale Aktion "Hartz-Schluss" statt. An dieser Protestveranstaltung wird sich auch das "Magdeburger Sozialforum" beteiligen. Unter dem Schlagwort "Wir fahr'n Schlitten mit Schröder und Fischer" wollen sich die Mitstreiter des Sozialforums im Vorfeld der Bundestagswahl mit ihren Forderungen in die öffentliche Debatte einmischen. "Als überparteiliche soziale Bewegung wollen wir Druck auf die Parteien ausüben.
Wir fordern eine Politik, die dem Sozialabbau der letzten Jahre entschieden entgegentritt", so Maeße, der die globalisierungskritische Bewegung attac im Sozialforum vertritt. "Die AGENDA 2010 mit Hartz IV aber auch die Regierungsprogramme von CDU/CSU und F.D.P.", so Maeße, "ruinieren nicht nur das Leben des unteren Drittels der Gesellschaft.
Vielmehr gräbt diese Politik auch der deutschen Volkswirtschaft langfristig das Wasser ab." Die neoliberale Wirtschaftspolitik der Bundesregierung nütze nur der deutschen Exportwirtschaft. Bezahlt werde der Titel "Exportweltmeister" mit Lohnzurückhaltung und Sozialabbau, was in der anhaltend schwächelnden Binnennachfrage zum Ausdruck komme. Dagegen wirbt das Magdeburger Sozialforum mit fünf Grundforderungen für einen grundlegenden Politikwechsel. So müsse erstens ein existenzsichernder Mindestlohn eingeführt werden.
Zweitens soll durch Arbeitszeitverkürzungen Arbeit gerechter Verteilt werden. Drittens fordert das Sozialforum ein staatliches Investitionsprogramm. Finanziert werden solle dies zum Teil durch die Einführung eines solidarischen, gerechten Steuersystems.
Schließlich fordert das Sozialforum die Ersetzung des Arbeitslosengeldes II durch eine armutsfeste Grundsicherung. Von diesen Maßnahmen versprechen sich die Sozialforumsaktivisten eine Stärkung der Binnennachfrage und eine Ankurbelung der Konjunktur. "Wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit sind kein Widerspruch. Vielmehr gehen sie Hand in Hand", so Maeße. Das Sozialforum ruft alle auf, sich an der Protestveranstaltung zu beteiligen. Sie beginnt um 15 Uhr am Westeingang Alter Markt.
Rückfragen an: Jens Maeße, (0391) 2420695, jensmaesse(at)gmx.de



Weitere Ideen und Anregungen, aber auch Kritiken und Kommentare, sind immer willkommen.
Schicken Sie einfach eine entsprechende Email an die-soziale-bewegung(at)web.de.



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